Ausbildungsunterlage für Schulungen zum neuen LBKG Rheinland-Pfalz
Das
novellierte Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) wurde im Dezember
2020 durch den Landtag Rheinland-Pfalz bestätigt. Es wurden nahezu alle
Paragraphen geändert. Es liegt nun an den Verantwortlichen auf
kommunaler Ebene, das neue Gesetz den Vorgaben entsprechend in der
täglichen Arbeit umzusetzen.
Die Powerpoint-Präsentation, erstellt
von Gerd Gräff, kann direkt in Schulungen bei Feuerwehren und
Hilfskräften eingesetzt werden und bietet eine solide Grundlage für eine
Schulung von Feuerwehren und Hilfkräften.
Darin enthalten ist:
- Konkretisierung der allgemeinen Hilfe
- Spezielle Gefahrenabwehrgesetze (mit Beispielen zu Verkehrsunfall und Pandemie
- LBKG und auch FwVO begründen keine Rechtsansprüche Dritter
- Schwerpunkte des Gesetzentwurfs: Schutz der Ehrenamtlichen
- Feuerwehr- und KatS-Bedarfsplanung
- Änderungen bei der Alarm- und Einsatzplanung
- Gegenseitige Hilfe
- Feuerwehr-Statistik
- Brand- und Katastrophenschutzinspekteur
- Entpflichtungsverfahren wird vereinheitlicht
- LFKA-Aufgaben werden im Gesetz konkretisiert
- Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz
- Kinderfeuerwehren und Ehrenabteilungen gehören auch zur Feuerwehr
- Neuregelung Feuerwehrvereine und Verbände
- Angehörige der Gemeindefeuerwehr und sonstige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
- Altersgrenze wird angehoben
- Soziale Absicherung der Ehrenamtlichen wird weiter verbessert
- Änderungen bei der Bestellung und Wahl von Führungskräften
- Neues zur Werkfeuerwehr
- Hilfsorganisationen
- Neue Katastrophenschutz-Fachdienste
- Einsatzleitung
- Evakuierungsempfehlung und -anordnung
- Allgemeinverfügungen
- Unaufschiebbare Anordnungen des Einsatzleiters sind künftig sofort vollziehbar
- Hilfeleistungspflichten der Bevölkerung werden erweitert
- Duldungspflichten von Grundstückseigentümern und -besitzern
- Entschädigung, Rechtsweg
- Pflichten von Betreibern von besonders brand- und explosionsgefährlichen Anlagen
- Sicherheitswache
- Erweiterung der Kostenersatztatbestände
- Erhebliche Vereinfachung der Festlegung von Kostenpauschalen für Feuerwehrfahrzeuge
- Billigkeitserlass
- Datenschutz
- Drohneneinsatz
Ausführliche
Informationen und die Kommentierung mit zahlreichen Praxisbeispielen
finden Sie im Loseblattwerk Brand- und Katastrophenschutzrecht.
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