Ausbildungsunterlage für Schulungen zum neuen LBKG Rheinland-Pfalz

Das novellierte Brand- und Katastrophenschutzgesetz (LBKG) wurde im Dezember 2020 durch den Landtag Rheinland-Pfalz bestätigt. Es wurden nahezu alle Paragraphen geändert. Es liegt nun an den Verantwortlichen auf kommunaler Ebene, das neue Gesetz den Vorgaben entsprechend in der täglichen Arbeit umzusetzen.
Die Powerpoint-Präsentation, erstellt von Gerd Gräff,  kann direkt in Schulungen bei Feuerwehren und Hilfskräften eingesetzt werden und bietet eine solide Grundlage für eine Schulung von Feuerwehren und Hilfkräften.

Darin enthalten ist:

• Konkretisierung der allgemeinen Hilfe
• Spezielle Gefahrenabwehrgesetze (mit Beispielen zu Verkehrsunfall und Pandemie
• LBKG und auch FwVO begründen keine Rechtsansprüche Dritter
• Schwerpunkte des Gesetzentwurfs: Schutz der Ehrenamtlichen
• Feuerwehr- und KatS-Bedarfsplanung
• Änderungen bei der Alarm- und Einsatzplanung
• Gegenseitige Hilfe
• Feuerwehr-Statistik
• Brand- und Katastrophenschutzinspekteur
• Entpflichtungsverfahren wird vereinheitlicht
• LFKA-Aufgaben werden im Gesetz konkretisiert
• Landesbeirat für Brand- und Katastrophenschutz
• Kinderfeuerwehren und Ehrenabteilungen gehören auch zur Feuerwehr
• Neuregelung Feuerwehrvereine und Verbände
• Angehörige der Gemeindefeuerwehr und sonstige ehrenamtliche Feuerwehrangehörige
• Altersgrenze wird angehoben
• Soziale Absicherung der Ehrenamtlichen wird weiter verbessert
• Änderungen bei der Bestellung und Wahl von Führungskräften
• Neues zur Werkfeuerwehr
• Hilfsorganisationen
• Neue Katastrophenschutz-Fachdienste
• Einsatzleitung
• Evakuierungsempfehlung und -anordnung
• Allgemeinverfügungen
• Unaufschiebbare Anordnungen des Einsatzleiters sind künftig sofort vollziehbar
• Hilfeleistungspflichten der Bevölkerung werden erweitert
• Duldungspflichten von Grundstückseigentümern und -besitzern
• Entschädigung, Rechtsweg
• Pflichten von Betreibern von besonders brand- und explosionsgefährlichen Anlagen
• Sicherheitswache
• Erweiterung der Kostenersatztatbestände
• Erhebliche Vereinfachung der Festlegung von Kostenpauschalen für Feuerwehrfahrzeuge
• Billigkeitserlass
• Datenschutz
• Drohneneinsatz

Ausführliche Informationen und die Kommentierung mit zahlreichen Praxisbeispielen finden Sie im Loseblattwerk Brand- und Katastrophenschutzrecht.
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